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Arbeitsrecht

Alles Rund um das Thema Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht dient hauptsächlich dem Schutz des Arbeitnehmers und gleicht damit die vom Gesetzgeber erkannte schwächere Vertragsposition des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber aus.

Es gibt kein Gesetzbuch zum Arbeitsrecht. Rechtsquellen im Arbeitsrecht sind eine Vielzahl verschiedener Gesetze, u.a. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), arbeitsrechtliche Spezialgesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen. Das Arbeitsrecht wird außerdem zunehmend durch die Europäische Union sowie die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts, geprägt.

Zum Begriff des Arbeitsrechts zählen alle rechtlichen Regeln, die sich mit der unselbstständigen, abhängigen Arbeit befassen. Grundsätzlich unterschieden wird im Arbeitsrecht zwischen dem Individualarbeitsrecht, das sich mit dem Verhältnis Arbeitgeber und Arbeitnehmer befasst und dem Kollektivarbeitsrecht, das sich mit Gewerkschaften und Betriebsräten sowie Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern befasst.

Ausgangspunkt im Arbeitsrecht ist der Arbeitsvertrag, durch den das Arbeitsverhältnis begründet wird und der die Pflichten und Rechte des Arbeitsnehmers regelt und die Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber festhält. Zu den arbeitsvertraglichen individuellen Regelungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Wichtige Gesetze  im Individualarbeitsrecht sind z.B. das Kündigungsschutzgesetz, die Arbeitszeitverordnung, das Bundesurlaubsgesetz, das Mutterschutzgesetz, das Jugendarbeitsschutzgesetz oder auch das Berufsbildungsgesetz. Der Gesetzgeber garantiert mit diesen Regelungen den Arbeitnehmern einen Mindestschutz an Rechten, die arbeitsvertraglich nicht unterschritten werden dürfen. Arbeitsvertragliche Abweichungen zu Gunsten des Arbeitsnehmers gehen den gesetzlichen Bestimmungen stets vor.

Im Arbeitsrecht treten besonders viele Einzelfragen auf, die anhand der allgemein gehaltenen Formulierungen nicht anhand des Gesetzestextes entschieden werden können, so dass das Arbeitsrecht in ganz besonderem Maße durch die sich immer aktualisierende Rechtsprechung der Arbeitsgerichte fortentwickelt wird. Aus diesem Grund wird das Arbeitsrecht häufig als sog. Richterrecht bezeichnet.

Zum Kollektivarbeitsrecht zählen das Tarifvertrags­recht, das Arbeitskampfrecht (z.B. Streiks) sowie das Mitbestimmungsrecht. Eine wichtige Rolle spielt im Kollektivarbeitsrecht vor allem der Betriebsrat. Der Betriebsrat überwacht die Einhaltung der zu Gunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen. Die gesetzliche Grundlage für den Betriebsrat bildet das Betriebsverfassungsrecht.