Zusammenfassung
Umweltrecht im Überblick
- Umweltrecht befasst sich mit dem Schutz von Umwelt und Natur und der Erhaltung der Gesundheitder Menschen.
- Geregelt sind die Anforderungen in zahlreichen nationalen und internationalen Gesetzen, u. a. in den EU-Umweltgesetzen.
- Betroffen sind alle Betriebe, auch kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), unabhängig von der Branchenzugehörigkeit.
- Da sich die Anforderungen bei der Herstellung und dem Verkauf von Produkten und Leistungen ständig ändern, ändert sich auch das Umweltrecht und Unternehmen müssen ggf. Anpassungen bei ihren eigenen Aktivitäten vornehmen.
- Verstöße gegen das Umweltrecht werden mit Bußgeldern und in schweren Fällen sogar mit Freiheitsstrafen geahndet.
Definition
Was ist das Umweltrecht?
Allgemein umfasst das Umweltrecht alle Gesetze, Rechtsnomen und Verordnungen, die das Ziel haben, die Umwelt und die Natur zu schützen. Der Begriff ist dabei weit gehalten. Zu den relevanten Vorschriften zählen die des öffentlichen Rechts sowie des Zivil- und Strafrechts. Das bedeutet, dass Normen zum Umweltschutz quasi in der gesamten deutschen, aber auch internationalen Rechtsordnung vertreten sind, etwa im europäischen bzw. EU-Umweltrecht.
Welche Gebiete umfasst das Umweltrecht und welche Hauptbereiche deckt es ab?
Umweltrecht ist laut Definition ein sehr umfassendes Rechtsgebiet, das sich mit dem Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen befasst. Es umfasst zahlreiche Rechte, Gesetze, Auflagen und Normen, die das Ziel haben, die Umwelt und Natur zu schützen. Zu den Hauptbereichen des Umweltrechts gehören u.a. folgende:
- Allgemeines Naturschutzrecht: Regelt insbesondere den Schutz von natürlichen Lebensräumen von Pflanzen und Tieren und soll damit zur Verbesserung der Biodiversität beitragen.
- Klimaschutzrecht: Regelt insbesondere den Schutz des Klimas bzw. Maßnahmen, um den Klimawandel zu bekämpfen.
- Wasserrecht: Regelt insbesondere den Schutz und die Nutzung von Gewässern und soll eine gute Wasserqualität sicherstellen. Zum Wasserrecht gehört auch der Hochwasserschutz.
- Luft- oder Emissionsschutzrecht: Regelt insbesondere den Schutz der Luftqualität und die Verringerung von Emissionen und von Schadstoffen in der Atmosphäre.
- Abfallrecht: Enthält Regeln zur Behandlung und umweltgerechten Entsorgung von Abfällen sowie Vorschriften zur Abfallvermeidung und zum Recycling.
- Chemikalienrecht: Regelt insbesondere den Umgang mit gefährlichen Stoffen und Chemikalien, um Risiken für Mensch und Umwelt zu minimieren, einschließlich Vorschriften zur Registrierung, Bewertung und Genehmigung von Chemikalien.
- Erneuerbare Energien-Recht: Hier werden insbesondere die Förderung und der Ausbau sowie die Genehmigung erneuerbarer Energien geregelt.
- Umwelthaftungsrecht: Regelt insbesondere die Haftung von Unternehmen oder Privatpersonen für Umweltschäden und die Verantwortung für die Sanierung kontaminierter Flächen (s. auch „Welche Strafen und Sanktionen …“).
Hinzu kommt noch ein Rechtsgebiet, das sich mit Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) befasst. Damit soll sichergestellt werden, dass die (schädlichen) Umweltauswirkungen geplanter Projekte, Prozesse und anderer Vorhaben in Entscheidungen, etwa von Wirtschaftlichkeitsrechnungen, einbezogen werden.
Grundsätzlich kann gesagt werden, dass Umweltrecht ein Rechtsgebiet ist, das sich ständig weiterentwickelt, um mit den sich ändernden Herstellungsprozessen und Konsumgewohnheiten der Menschen Schritt halten zu können. Insofern sind Unternehmen gefordert, sich laufendüber die gesetzlichen Regelungen, national und international, zu informieren und ggf. ihre Aktivitäten anzupassen.
Die Bedeutung des Umweltrechts für KMU
Alle Unternehmen sind verpflichtet, das Umweltrechtzubeachten und so zu agieren, dass möglichst wenige Emissionen oder andere Schadstoffe in die Natur gelangen. Grundsätzlich gelten alle Gesetze, Regeln und Verordnungen für die gesamte Wirtschaft, also sowohl für kleine als auch für große Betriebe unabhängig von der Branchenzugehörigkeit. Auch kleine Unternehmen sollten sich daher dem Thema widmen, aktiven Umweltschutz zu betreiben. Grundlage für die Umsetzung des Umweltrechts in der Praxis kann z. B. die konsequente Realisierung von Maßnahmen zur ökonomischen Nachhaltigkeit oder die Einführungeines betrieblichen Umweltmanagements sein.
Hilfestellung zur Umsetzung des Umweltrechts
Unternehmen erhalten Zugang zu Hilfestellungen bei der Umsetzung bzw. Einhaltung des Umweltrechts, u. a. bei Kammern und Verbänden . Auch die Centres for European Policy Network, eco logic und andere Institutionen stellen Leitfäden, Checklisten und andere Umsetzungshilfen bereit.
Verstöße: Diese Strafen und Sanktionen drohen
Verstöße gegen das Umweltrecht werden als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld oder als Straftat mit einer Geld- bis zu 50.000 Euro oder einer Freiheitsstrafe bis fünf Jahre geahndet. Ob eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat vorliegt, wird entsprechend der zugrunde liegenden Umweltgesetzen festgelegt. Es gibt hierzu zahlreiche rechtliche Regelungen, etwa das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Bundesbodenschutzgesetz oder das Bundesnaturschutzgesetz. Bußgelder können gegenüber Einzelpersonen oder Unternehmen verhängt werden.