Markenanmeldung: So gelingt der Weg zur eingetragenen Marke

Eine erfolgreiche und fachgerechte Markenanmeldung muss für alle Unternehmen über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgen. Dabei gibt es einige wichtige Dinge zu berücksichtigen, damit diese problemlos und möglichst ohne Verzögerungen erfolgen kann.

Eine erfolgreiche und fachgerechte Markenanmeldung muss für alle Unternehmen über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgen.  

1. Die Antragstellung

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie Firmen eine DPMA-Markenanmeldung durchführen können:

  1. Per Post: Die Firma erhält den Antrag auf dem klassischen Weg in Papierform über den Postweg. Unternehmen müssen alle notwendigen Informationen ausfüllen und alle erforderlichen Dokumente sowie Bescheinigungen beifügen. 
  2. Online: Auf der Homepage des DPMA finden Firmen das Formular und alle weiteren Informationen zur Markenanmeldung.

2. Angaben der Antragsteller:innen

Wenn Unternehmen oder Selbstständige eine neue Marke eintragen wollen, müssen sie im Formular eine Vielzahl an Angaben machen:

  • Persönliche Daten: Für das DPMA muss klar ersichtlich sein, wer die Anmeldung der Marke durchführt. Antragsteller:innen müssen persönliche Daten sowie sämtliche Daten zum Unternehmen angeben.
  • Im zweiten Schritt müssen Sie die Marke so ausführlich wie möglich beschreiben. Unternehmen sollten darauf achten, dass Worte in Werbesprüchen sowie Zahlen- oder Buchstabenkombinationen korrekt im Formular eingetragen sind. Auch Schriftarten müssen genau im Antrag stehen.
  • Firmen müssen ihre Marke einer passenden Produkt- oder Service-Kategorie zuordnen. Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis stehen 45 verschiedene Rubriken, aus denen Antragsteller:innen die passende Waren- oder Dienstleistungsgruppe aussuchen können.

3. Die DPMA-Behörde sichtet die Unterlagen

Nach Eingang des Antrags prüfen die DPMA-Mitarbeitenden das Formular und alle Unterlagen genau. Sie kontrollieren nach den gesetzlichen Richtlinien, ob es potenzielle Einwände bei der Eintragung gibt. Das DPMA geht diesen Fragen nach:

  • Ist ein Markenschutz für ein jeweiliges Produkt oder eine Dienstleistung möglich?
  • Hat der oder die Antragsteller:in alle formalen Kriterien berücksichtig?
  • Ist eine Verwechslungsgefahr oder einer Verbrauchertäuschung ausgeschlossen?
  • Berücksichtigt die Marke weiterhin bestimmte Gesetze, rechtmäßige Bestimmungen und moralische Werte?

4. Das DPMA legt die Marke im Markenregister an

Schließt das DPMA sämtliche Einwände aus und bewertet die Marke als korrekt, registriert das DPMA sie in der Liste aller deutscher Marken. Zudem wird das neue Markenzeichen in der nächsten Ausgabe des öffentlichen Markenblattes präsentiert.

5. Die Widerspruchsfrist überstehen

Indem das DPMA die neue Marke im öffentlichen Markenblatt präsentiert, haben alle deutschen Unternehmen jede Woche die Möglichkeit einzusehen, welche neuen Marken auf dem Markt sind. Die Inhaber:innen bestehender Marken haben somit die Möglichkeit zu prüfen, ob sie sich durch neue Marken bedroht fühlen, wenn eine zu starke Ähnlichkeit besteht. Die Konkurrenz hat drei Monate Zeit, eine Beschwerde gegen neue Marken einzulegen. Legt keine konkurrierende Firma Widerspruch ein, haben neue Marken Glück. Genehmigt das DPMA den Widerspruch, da die Verwechslung zwischen zwei Marken zu groß ist, muss die Neue gelöscht werden.

6. Langfristige Eintragung der Marke

Ist die Frist von drei Monaten überstanden, listet das DPMA die neue Marke im Markenregister. Mit diesem Vorgang ist die Marke für die nächsten 10 Jahre geschützt. Nach diesem Zeitraum können Eigentümer:innen einer Firma ihre Marke gegen eine Gebühr für weitere 10 Jahre schützen.

EU-Marke anmelden

Für Unternehmen, die eine Marke nicht nur in Deutschland, sondern auch in der EU anmelden, gelten besondere Regelungen. Eine EU-Marke läuft grundsätzlich unter den Bezeichnungen „Gemeinschaftsmarke“ oder „Unionsmarke“. In diesem Fall läuft der Anmeldeprozess nicht über das DPMA, sondern über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Wie bei der deutschen Markenanmeldung ist bei der EU-Marke eine Online-Registrierung möglich. Essenziell ist, dass Unternehmen im Vorfeld eine umfassende Recherche über die EU-Datenbank aller gelisteten Marken durchführt.  

Genau wie bei der Markenanmeldung über das DPMA gibt es bei der europäischen Markenregistrierung ein Widerspruchsverfahren. Gibt es eine einzige Firma bzw. Markeneigentümer:in, die sich gegen eine neu etablierte Marke ausspricht, ist die Registrierung nicht zulässig. 

Internationale Markenanmeldung

Neben der Markenanmeldung auf dem europäischen Markt können Unternehmen auch eine internationale Anmeldung der Brand durchführen. Dies ist allerdings erst dann möglich, wenn die Eintragung im DPMA-Register erfolgreich abgeschlossen ist. Bei einer internationalen Markenanmeldung können Unternehmen gezielte Länder aussuchen, in denen ihnen ein Markenschutz zustehen soll. In der Wirtschaft sind internationale Marken auch als Basismarken bekannt oder als „IR“, was für „International Registered“ steht. Nach der abgeschlossenen Anmeldung über das DPMA übergibt die Behörde alle Unterlagen an die Weltorganisation für geistiges Eigentum. Die Mitarbeiter:innen prüfen die Dokumente und legen die Anfrage bei den ausgewählten Ländern vor. Anders als bei der deutschen oder europäischen Anmeldung haben die internationalen Staaten 12-18 Monate Zeit, bei Verwechslungsgefahr Widerspruch einzulegen. Läuft diese Frist ohne jegliche Einwendungen ab, steht dem internationalen Durchbruch nichts mehr im Weg.