ElektroG: Was kleine Unternehmen über das Elektrogesetz wissen müssen

Grundsätzlich gilt das Elektrogesetz für alle Geräte, die Strom oder elektromagnetische Felder nutzen, um zu funktionieren.

Dazu zählen

• Haushaltsgeräte wie Staubsauger oder Kühlschränke
• IT- und Telekommunikationsgeräte wie Computer oder Router
• Unterhaltungselektronik wie Fernseher oder Lautsprecher
• Beleuchtung, zum Beispiel LED-Leuchten
• elektrische Werkzeuge
• elektronisches Spielzeug

Für Entsorgung und Recycling werden diese Geräte bestimmten Gerätekategorien und Sammelgruppen zugeordnet.

Das Elektrogesetz richtet sich in erster Linie an Unternehmen, die Elektro- oder Elektronikgeräte auf den deutschen Markt bringen. Dazu gehören nicht nur klassische Hersteller.

Als Hersteller im Sinne des ElektroG (§ 3 ElektroG) gilt auch, wer:

• Elektrogeräte unter eigener Marke verkauft,
• Geräte aus dem Ausland nach Deutschland importiert,
• oder Geräte erstmals in Deutschland in Verkehr bringt.

Für kleine Unternehmen ist das besonders wichtig. Denn auch ein Händler kann rechtlich als Hersteller gelten, zum Beispiel, wenn er Produkte aus dem Ausland einkauft und unter eigenem Namen verkauft. Hersteller mit Sitz außerhalb der EU müssen zusätzlich einen in Deutschland ansässigen Bevollmächtigten benennen, der die gesetzlichen Pflichten stellvertretend übernimmt.

Neben Herstellern sind auch Händler und Vertreiber vom ElektroG betroffen. Sie müssen unter bestimmten Voraussetzungen Altgeräte zurücknehmen und Verbraucher über Entsorgungsmöglichkeiten informieren.

Bevor du ein Elektrogerät verkaufen darfst, musst du es registrieren lassen. Die Registrierung erfolgt bei der Stiftung EAR (Elektro-Altgeräte Register). Dort erhältst du eine WEEE-Registrierungsnummer.

Wichtig: Ohne diese Registrierung dürfen Elektrogeräte nicht in Verkehr gebracht werden. Das Inverkehrbringen ohne gültige Registrierung ist eine Ordnungswidrigkeit. Zusätzlich zur Registrierungspflicht nach § 6 ElektroG regelt § 12 ElektroG die Kennzeichnungspflicht: Jedes Gerät muss mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet sein.

Für die Anmeldung erforderlich:

• Gerätekategorie
• Marke des Produkts
• Nutzung (privat oder gewerblich)

Das Elektrogesetz sieht auch Ausnahmen vor. Folgende Geräte müssen nicht registriert werden:

• bestimmte militärische Geräte
• Geräte für Forschung und Entwicklung
• große ortsfeste Industrieanlagen

Diese Ausnahmen sind jedoch eng gefasst. Im Zweifel solltest du prüfen, ob dein Produkt unter das ElektroG fällt.

Das Elektrogesetz verpflichtet Händler unter bestimmten Voraussetzungen zur Rücknahme von Elektroaltgeräten. Die Elektrogesetz-Rücknahmepflicht gilt je nach Verkaufsfläche und Sortiment. Online-Händler sind dabei genauso betroffen wie stationäre Geschäfte.

Wichtige Regeln:

• Händler mit mehr als 400 m² Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte müssen Altgeräte zurücknehmen.
• Für Online-Händler gilt die gleiche Regel, wenn ihre Lager- und Versandfläche für Elektro- und Elektronikgeräte diese Größe überschreitet.
• Kleine Geräte bis 25 cm müssen meist auch ohne Neukauf zurückgenommen werden.
• Große Geräte können Verbraucher häufig beimKauf eines neuen Geräts zurückgeben.

Wenn Händler oder Hersteller nach dem Elektrogesetz Altgeräte von Verbrauchern zurücknehmen, dürfen sie diese nicht über den normalen Gewerbemüll entsorgen. Die korrekte Elektrogesetz-Entsorgung ist Pflicht: Die Geräte müssen über zugelassene Rücknahme- und Verwertungssysteme recycelt werden.

In der Praxis geben Händler die gesammelten Altgeräte in den häufigsten Fällen an beauftragte Entsorgungsunternehmen oder Herstellerrücknahmesysteme weiter. Hersteller sind nach dem Elektrogesetz verpflichtet, die Abholung, Behandlung und Verwertung der Altgeräte zu organisieren und zu finanzieren. Dafür müssen sie ein geeignetes Rücknahmekonzept gemäß ElektroG nachweisen und bei der Stiftung EAR hinterlegen.

Die Koordination erfolgt über die Stiftung EAR, die unter anderem die Abholung von Altgeräten aus kommunalen Sammelstellen den registrierten Herstellern zuweist.